Bonn/Berlin –Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing, hat die Karlsruher Entscheidung zur Triage als Schutz von Menschen mit Behinderung vor Diskriminierung begrüßt. "Die Gemeinschaft steht vor der dringenden Aufgabe, aus der Pandemie zu lernen und schnell die notwendigen Schlüsse zu ziehen, um auch in schwierigen Situationen eine ausreichende medizinische Versorgung der Bevölkerung zu sichern", erklärte Bätzing am Dienstag in Bonn.
Das Bundesverfassungsgericht fordert den Bundestag auf, "unverzüglich" Vorkehrungen zum Schutz Behinderter im Fall einer pandemiebedingten Triage zu treffen. Der Gesetzgeber habe das Grundgesetz verletzt, weil er das bislang unterlassen habe, entschied der Erste Senat am Dienstag.
Schutzauftrag gegenüber Behinderten
Grundlage der Entscheidung ist der Artikel 3 der Verfassung, nach dem der Gesetzgeber einen Schutzauftrag gegenüber Behinderten hat. Bei einer Triage muss entschieden werden, welche Patienten zuerst behandelt werden, wenn die Hilfe nicht für alle möglich ist.
Die Verfassungsbeschwerde hatten neun Menschen mit Behinderungen und Vorerkrankungen eingereicht. Sie sind besorgt, dass sie aufgrund ihrer gesundheitlichen Situation weniger Hilfen erhalten könnten als andere. (kna)
